Mönkeberger Nachrichten | September 2018

Frühkindliche Bildung in Mönkeberg:
Überlegungen zum Abbau der Kita-Gebühren

Die SPD Mönkeberg hält auch nach dem Wahlkampf an einer Senkung der Kita-Gebühren bis hin zur gebührenfreien Kita fest. Wir sind überzeugt davon, dass zu erwartende höhere Kosten für die Gemeinde sinnvoll angelegtes Geld sind. Gleichwohl diskutieren wir über die Mittel und Wege hin zu einer früh-kindlichen Bildung, die allen zugute kommt.
Im Folgenden möchten wir unsere Überlegungen vorstellen und bitten alle MönkebergerInnen um Rückmeldung, gerne im persönlichen Gespräch.

In mehreren Bundesländern, vor allem unter Regierungsbeteiligung der SPD, ist in den letzten Jahren eine Entwicklung hin zur gebührenfreien Bildung zu beobachten: Berlin hat die gebührenfreie Kita umgesetzt, Brandenburg ist dabei, Hamburg ermöglicht zumindest eine gebührenfreie Grund-betreuung und in vielen anderen Bundesländern findet derzeit eine überfällige Diskussion statt. Allerdings muss der Einwand ernst genommen werden, die Qualität der Bildung könnte leiden, weil der Betreuungsschlüssel für die Kinder sich vergrößere. Gewichtig erscheint zudem der Vorwurf, es würden hauptsächlich besserverdienende Familien subventioniert, da die zu knappen Kita-Plätze oft von Besserverdienenden in Anspruch genommen würden.
Daraus folgen für uns zwei Zielsetzungen:

  1. Die Qualität der Bildung muss gewährleistet bleiben.
  2. Es müssen tatsächlich Kita-Plätze für alle Kinder der Gemeinde vorhanden sein.

Auch in Mönkeberg fehlen dazu bisher verlässliche Zahlen, die den tatsächlichen Gesamtbedarf anzeigen.

Für wenig zielführend halten wir eine Argu-mentation, Kosten und Qualität gegeneinander aus-zuspielen: Eine gerechtere, hochwertige früh-kindliche Bildung für alle Kinder wird mehr Geld kosten. Und dies ist aus unserer Sicht auch gut investiertes Geld!

Eine mögliche zweite Entwicklung zeigt die aktuelle Studie der „Bertelsmann-Stiftung“ auf: Im Moment, werden GeringverdienerInnen durch Kita-Beiträge finanziell deutlich stärker belastet. Im Durchschnitt zahlen sie rund 10 Prozent ihres Einkommens für den Kitabesuch des Nachwuchses. Eltern, die besser verdienen, müssen im Mittel nur 5 Prozent ihres Einkommens für Kitabetreuung ausgeben.

Weiterhin sind deutliche regionale Unterschiede zwischen den Kita-Gebühren zu beobachten; besonders in Schleswig-Holstein kommt der Kita-Besuch teuer: Laut der „Bertelsmann“-Studie zahlen Eltern im Schnitt mehr als einen doppelt so großen Anteil des Monats-Nettos wie in Hamburg.

Aus dieser Beobachtung lässt sich der folgende Gedanke ableiten: Um zeitnah einen Einstieg in die Beitragsfreiheit zu gestalten, könnten im ersten Schritt einkommensabhängige, sozial gestaffelte Kindergartengebühren beschlossen werden. Für die Kinder einkommensschwächerer Elternhäuser ist das die Chance, überhaupt einen Kindergarten besuchen zu können. Für viele andere Eltern stellt eine einkommensabhängige Kindergartengebühr eine faire Entlastung der Haushaltskasse dar. Bestehende Geschwisterermäßigungen und Ermäßigungen im Rahmen der Sozialgesetzbücher würden diese Regelung ergänzen. Das Ziel der Entwicklung muss dabei aus unserer Sicht weiterhin die gebührenfreie Kita bleiben.

Den geringsten Einfluss haben wir, bundesweit einheitliche Gebühren umzusetzen, trotzdem bleibt dies natürlich ebenso eine Forderung.

Völlig unklar bleibt im Moment die Position der Landesregierung zu diesen Themen: Ein ange-kündigtes Konzept steht weiterhin aus. Auch vor diesem Hintergrund ist der SPD Mönkeberg daran gelegen, dieses Schlüsselthema für Mönkeberg in den kommenden Monaten weiter zu diskutieren. Bitte scheuen Sie sich nicht, sich in diese Diskussion einzubringen!

Jens Thomsen
Bürgerliches Mitglied der Fraktion