Mönkeberger Nachrichten | Juli 2018

Liebe Mönkebergerinnen und Mönkeberger,

am 14. Juni 2018 findet die konstituierende Sitzung der neuen Gemeindevertretung unseres Ortes statt. Erstmals seit 16 Jahren wird die SPD nicht mehr den Bürgermeister stellen und mit lediglich vier Sitzen die Zukunft Mönkebergs in den kommenden Jahren mitgestalten. Dass wir mit diesem Ergebnis nicht glücklich sind, versteht sich.

Wir haben uns in den vergangenen Wochen sehr selbstkritisch mit dem Ausgang der Kommunalwahl am 6. Mai 2018 auseinandergesetzt und möchten alles daransetzen, verlorenes Vertrauen in uns zurückzugewinnen. Nun steht Vertrauen ja unter anderem für die subjektive Überzeugung von der Richtigkeit von Handlungen und Aussagen. Wir möchten Sie also davon überzeugen, dass wir Ihre Wünsche und Erwartungen an uns richtig verstehen und Ihre Interessen richtig vertreten. Dies setzt Kommunikation in beide Richtungen voraus. Leider haben das auch einige Politikerinnen und Politiker unserer Partei in der Vergangenheit gern vergessen. Wir möchten und werden das ändern!

Mit einem neuen und jungen Team in der SPD-Fraktion haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, den Erneuerungsprozess in der Partei aktiv zu unterstützen und demokratische Politik wieder interessant zu machen. Häufig hören Sie in diesem Zusammenhang das Bekenntnis der SPD auf Landes- und Bundesebene zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Uns genügt das nicht! Welche Partei würde sich heute ernsthaft nicht zu mehr Gerechtigkeit und Wohlstand für alle bekennen? Interessant ist doch die Frage, wie konkret dieses Ziel erreicht werden soll.

Hier unterscheiden sich die Ansätze auch in der Kommunalpolitik gewaltig. Die Mönkeberger SPD hat sich zum Beispiel in der vergangenen Wahlperiode gegen die Erhöhung der Kindergartengebühren gestellt, weil wir der festen Überzeugung sind, dass die Erziehung und Ausbildung unserer Kinder bis zum Ende ihrer Ausbildung oder ihres Studiums kostenlos sein muss. Kinder sind unsere Zukunft und in diese Zukunft müssen wir alle investieren. Breite Unterstützung haben wir dabei von den Eltern, nicht aber in der Gemeindevertretung erfahren. Hier wurden wir mit dem Vorwurf konfrontiert, dass eine kostenlose Erziehung den gemeindlichen Haushalt zusätzlich belasten würde, wir damit also Kredite für die Erziehung und Ausbildung unseres Nachwuchses befürworteten.

Das machen wir tatsächlich! Interessanterweise wird der Gesellschaft heute die Aufnahme von Krediten etwa für den Neu- oder Ausbau von Eigenheimen oder den Kauf eines neuen Fahrzeuges schmackhaft gemacht und staatlich unterstützt – hilft es doch auch der Wirtschaft. Bei der Schaffung notwendiger Voraussetzungen für eine kinderfreundliche Gesellschaft und der Investition in die Zukunft unserer Kinder werden aber sofort Fragen zur Finanzierbarkeit gestellt – im Ort und leider auch im Bund!

Ähnliche Erfahrungen haben wir bei der Suche nach gerechten Alternativen für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Mönkebergs beim Ausbau der örtlichen Infrastruktur gemacht. Die Diskussion um mögliche Alternativen wurde und wird oftmals mit dem Verweis auf bestehende rechtliche Grundlagen im Keim erstickt. Wenn Politik erkennt, dass diese Grundlagen einem echten sozialen Ausgleich, einer wirklichen Gerechtigkeit entgegenstehen, muss sie diese Grundlagen anpassen! Sie muss erkennen, dass Gesetze von Menschen und nicht von Göttern gemacht werden und dass Menschen Fehler machen. Dies setzt Mut voraus. Mut zur Erkenntnis und Mut zum Handeln.

Diesen Mut haben wir und Sie bestimmt auch! In diesem Sinne wünscht Ihnen der Ortsverein der SPD bereits jetzt einen herrlichen Sommer sowie eine angenehme und friedliche Urlaubszeit. Vielleicht finden Sie dabei auch ein paar ruhige Minuten, um über unseren Ansatz nachzudenken und mit uns ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auf Sie!

Dr. Christian Kubaczyk
SPD Mitglied der Gemeindevertretung